Das Haager Übereinkommen von 2005: Die Derogationswirkung - download pdf or read online

By Christine Moebus

ISBN-10: 3658129727

ISBN-13: 9783658129729

ISBN-10: 3658129735

ISBN-13: 9783658129736

Die Arbeit untersucht das am 1.10.2015 in Kraft getretene Haager Übereinkommen über Gerichtsstandsvereinbarungen (HÜ). Im Zentrum der Untersuchung steht die praxisrelevante Frage, wann Gerichte anderer Staaten trotz anderslautender Gerichtsstandsvereinbarung einen Rechtsstreit entscheiden können. Eine der Kernregelungen des HÜ sieht bei internationalen Gerichtsstandsvereinbarungen die grundsätzliche Derogation der Gerichte anderer Vertragsstaaten vor. Es wird dargelegt, welche Voraussetzungen eine Gerichtsstandsvereinbarung erfüllen muss, um die Derogationswirkung auszulösen und welche Ausnahmen es von diesem Grundsatz gibt. Vorbild der Derogationsregelung warfare das weithin bekannte, äußerst erfolgreiche UN-Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche (NYÜ). Aufgrund der Vorbildfunktion dieses Übereinkommens sichtet das vorliegende Buch die Rechtsprechung und Lehre hierzu, wertet sie aus und zieht Schlüsse für die Auslegung des HÜ.

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S. 198ff. K ROPHOLLER, IPR, S. 70, § 9 V d). So soll beispielsweise die Ausnahme des lit. d) die Fälle der frustration bzw. des Wegfalls der Geschäftsgrundlage nach deutschem Recht erfassen, T. H ARTLEY/D OGAUCHI, in: Explanatory Report, Rn. 154. So sind etwa einige Formulierungen wörtlich aus dem EuGVÜ/ bzw. der EuGVVO übernommen. Und auch das als Vorbild dienende UN-Übereinkommen kann bei der rechtsvergleichenden Auslegung genutzt werden, wie die vorliegende Bearbeitung zeigt. Hierzu N IELSEN, Nord.

Die Ungültigkeit erfasst nur materielle Ungültigkeitsgründe. Aufgrund von Art. 3 lit. c bleibt kein Raum für nationale Formerfordernisse. vgl. T. H ARTLEY/D OGAUCHI, in: Explanatory Report, Rn. 126; V RELLIS, in: FS Siehr, S. 772. Zu dem identischen Begriff in Art. 6 lit. a)bb) auf Seite 186). Etwa T. H ARTLEY/D OGAUCHI, in: Explanatory Report, Rn. 125; T EITZ, Am. J. Comp. Law 2005, 543 (S. 550); V RELLIS, in: FS Siehr, S. 772; T. C. H ARTLEY/D OGAUCHI, in: Prel. Doc. No. 26, Rn. 149 Fn. 189; B LÄSI, S.

134; T EITZ, Am. J. Comp. Law 2005, 543 (S. ); R. WAGNER, RabelsZ 2009, 100 (119); R. WAGNER/S CHÜNGELER, ZfVglR 2009, 399 (412); 30 B. 209 Dennoch werden aber auch die staatlichen Interessen berücksichtigt, denn den Mitgliedstaaten werden Möglichkeiten zur Begrenzung der Parteiautonomie gegeben. Eine solche bietet sich etwa hinsichtlich der Vereinbarung eines “neutralen” Gerichtsstandes, das bedeutet, eines Gerichtsstandes, der außer der Gerichtswahlklausel keinen Bezug zu diesem Staat hat. Um Staaten zu schützen, die das eigene Justizsystem nicht durch derartige Rechtsstreitigkeiten belasten möchten,210 sieht das Übereinkommen in Art.

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by George
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